Fundsachen, Gaststättenrecht, Gewerbeangelegenheiten, Handwerk und Industrie

Kurzbeschreibung

1220200 Fundsachenbearbeitung gemeinsam mit Bürgerbüro Annahme, Aufbewahrung, Katalogiesierung, Herausgabe, Veräußerung von Fundsachen, Beantwortung von Nachfragen nach verlorenen Sachen, Einnahme von Verwaltungsgebühren bei der Wiederausgabe verlorener Sachen, Ausgabe von Fundsachen an den Finder nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist, Überwachung der Aufbewahrungsfristen 1220201 Gaststätten- und Gewerberecht Erteilung/Versagung von Gaststättenerlaubnissen, Erlaubnisse für die Durchführung von Märkten und Messen nach Gewerbeordnung, Widerruf dieser Erlaubnisse und oder Beschränkung der Erlaubnisse durch Auflagen und Verbote, Ausstellung von Kurzzeiterlaubnissen nach dem GastG, Überprüfung der Einhaltung der Bestimmungen aus dem Gaststättengesetz und der Gewerbeordnung nach dem Gewerbeprüferlass, Außenprüfungen und Prüfungen in Amtshilfe für weitere Behörden. Verkürzungen/Verlängerung der Sperrzeiten. Überprüfung der Preisaushangverordnung. Zusammenarbeit mit Regierungspräsidium und Finanzamt bei erheblichen Steuerrückständen Gewerbean-, ab- und -ummeldung

Allgemeine Ziele

1220200 Sicherung von Fundsachen und Unterstützung bei der Rückgewinnung von Eigentum 1220201 Sicherstellung der Einhaltungen der Vorgaben aus dem Gaststättengesetz und der Gewerbeordnung, Schutz der Jugend vor Alkohol- und Drogenmissbrauch, Schutz der Anwohner vor übermäßiger Lärmentwicklung durch Gaststätten und/oder Gewerbebetriebe und bei Baumaßnahmen, Schutz der Arbeitnehmer

Auftragsgrundlage

1220200 Fundgesetz 1220201 GastG, GewerbeO, Gewerbeprüferlass

Zielgruppen

1220200 Bevölkerung, BesucherInnen 1220201 Gaststätten, Gewerbetreibende und Vereine

Schlüsselleistungen Kennzahlen

1220200 Anzahl der Fundsachen 1220201 Anzahl der Gaststätten und Restaurants im Stadtgebiet Anzahl der Gewebebetriebe Anzahl von Anträgen und Anzeigen Anzahl der Gestattungen im Kalenderjahr Anzahl der Widerrufe der Erlaubnis

Haushaltsdiagramm

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Ergebnisgliederung

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BeschreibungBetrag
10: Summe der ordentlichen Erträge
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19: Summe der ordentlichen Aufwendungen
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20: Verwaltungsergebnis
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23: Finanzergebnis
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26: Ordentliches Ergebnis
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29: Außerordentliches Ergebnis
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30: Jahresergebnis
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33: Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
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34: Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
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