Haushaltsdaten.de | Stadt Hungen

Kurzbeschreibung

Durchführung eigener Wahlen sowie die Bundes-, Europa-, Landes- und Kreiswahlen; Wahlstatistik, Volksentscheiden, Bürgerbegehren Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen anhand der entsprechenden Gesetze und Verordnungen, Information der Bevölkerung, um das Interesse zu erhöhen (Wahlbeteiligung, Erfüllung der Verpflichtung zur Bereitstellung von Daten zu statistischen Zwecken) Einberufung, Information und Belehrung der Wahlvorstände, Kontrolle der Wahllokale am Wahltag, Besetzung des Wahlamtes, Sammlung und Prüfung der Wahlergebnisse am Wahlabend, Zusammenstellung der Ergebnisse und Weiterleitung an die entsprechenden Stellen. Vorbereitung, Ausgabe und Rücknahme der für die Wahl erforderlichen Gegenstände und Unterlagen, Prüfung und Weiterleitung von Unterlagen und Nachweisen an den Kreiswahlleiter

Allgemeine Ziele

Allgemein für die ordnungsgemäße und rechtlich nicht zu beanstandende Durchführung von Wahlen und Abstimmungen sowie Ergebnisfeststellung zu sorgen

Erläuterungen

Ergebnishaushalt: Bei dem Produkt │Wahlen und Statistik╩ werden regelmäßig Mittel zur Durchführung von Wahlen eingestellt. Die Ansätze für Büromaterial, Lizenzen und Konzessionen sowie Aufwandsentschädigungen der Wahlvorstände werden entsprechend veranschlagt. Es befindet sich hier auch ein Ansatz für Softwaredienstleistungen des Programms │Votemanager╩. Im Jahr 2024 findet die Europawahl statt. Finanzhaushalt: ./. Verpflichtungsermächtigungen: ./.

Auftragsgrundlage

Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalwahlgesetz sowie die dazu jeweils geltenden Wahlordnungen; HKO/HGO; Gesetz über Volksabstimmungen Hessische Verfassung und Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid

Zielgruppen

Wahlberechtigte Einwohner, Statistisches Landesamt, Kreis- und Landeswahlleiter, Parteien und Wählergruppen, Einzelbewerber, allgemein politisch Interessierte

Schlüsselleistungen Kennzahlen

1210100 - ?Durchgeführte Wahlen unterschieden nach Art der Wahl - Bearbeitungsfälle zum Wählerverzeichnis je 10.000 Wahlberechtigte - Anzahl der bestellten Wahlhelfer