Haushaltsdaten.de | Stadt Hungen

Kurzbeschreibung

1221000 Dienstleistungen für den Bürger Erbringung von Teilleistungen für andere Produkte (z.B. Hundean- und Abmeldung, Gewerbean-, ab- und -ummeldung, Beglaubigungen, Fundsachen, Ausgabe von Vorducken und Anträgen für Abteilungen im Haus und auch für andere Behörden, Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen aller Art, Auslegungen zur Ansicht für Einwohner, persönliche und telefonische Information von Einwohnern, Ausstellung von Briefwahlunterlagen, Ausstellung von Gestattungen, Prüfung der Ausweise für die Jugendfeuerwehr, Annahme der Anträge und Ausstellung von Parkerleichterungen für Schwerbehinderte, Vergabe und Vermietung der Bürgerhäuser, Stadthalle, Festplätze, Kulturzentrum, Geschirrmobil, Kegelbahnen, des Backhauses, Erstellung und Führung der Belegungspläne, Anfertigen der Mietverträge sowie der Rechnungen, Koordinierung der Termine in der Stadthalle Hungen und der Bürgerhäuser in den Stadtteilen mit den Vereinen, Schulen, Kindergärten sowie Abrechnung der Kosten mit dem Landkreis Gießen). Darüber hinaus Entgegennahme von Anmeldungen von Veranstaltungen für die GEMA und anschließend die Rechnungsstellung an die Vereine und Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen. 1221001 Meldewesen An- Ab-, und Ummeldungen, Führung des Melderegisters, hier täglicher Datenaustausch mit anderen Städten und Gemeinden, Änderungen von Personenstandsdaten, z. B. Eheschließungen, Ehescheidungen, Geburten, Sterbefälle, Namensänderungen, Vaterschaftsanerkennungen, Taufmitteilungen, Änderungen der Religionzugehörigkeit, Änderungen der Staatsangehörigkeit, etc., Ausstellung von Haushaltsbescheinigungen, Erteilung von Melderegisterauskünften, Ermittlungen zur Erfüllung der Meldepflicht, Bearbeitung von Auskunftssperren und der damit verbundenen Information an verschiedene Stellen, Ausstellung von Meldebescheinigungen für verschiedene Zwecke, Bearbeitung und Auswertung verschiendener Statistiken, 1221002 Passwesen Ausstellen von Personalausweisen, Reisepässen, Kinderreisepässen, vorläufigen Personalausweisen und vorläufigen Reisepässen, Versenden zur Bundesdruckerei und Rücknahme, Aushändigung an die Einwohner und anschließende Verarbeitung in der EDV, Führung der Passkartei 1221003 Auskünfte aus dem Bundeszentralregister Beantragung von Führungszeugnissen und Auszügen aus dem Gewerbezentralregister, Abrechnung mit dem Bundesamt für Justiz

Allgemeine Ziele

1221000 - Umfassende bürgerfreundliche Information und Beratung bei der Durchführung gesetzlicher Vorgaben 1221001 - ordnungsgemäße Führung des Melderegisters 1221002 - Sicherstellung der Personalausweispflicht und Durchführung der gesetzlichen Vorschriften 1221003 - sachgerechte Durchführung der gesetzlichen Vorschriften

Erläuterungen

Ergebnishaushalt: In diesem Produkt sind Meldewesen, Passwesen und sonstige Dienstleistungen für den Bürger veranschlagt. Eine wesentliche Veränderung zu dem vergangenen Jahr ist nicht zu erwarten, da die Kosten für Personalausweise, Reisepässe, Kinderreisepässe und Passersatz-Dokumente, sowie die Herstellungskosten der Bundesdruckerei nicht gestiegen sind. Die Erträge und Aufwendungen dieses Produktes sind davon abhängig, wie viele Einwohnerinnen und Einwohner die Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Finanzhaushalt: ./. Verpflichtungsermächtigungen: ./.

Auftragsgrundlage

1221000 - Magistratsbeschlüsse und andere gesetzliche Grundlagen 1221001 - Hessisches Meldegesetz (HMG), Melderechtsrahmengesetz (MRRG), Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und weitere spezielle gesetzliche Grundlagen 1221002 - Gesetz über Personalausweise (PersAuswG), Passgesetz (PassG),Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (PassVwV); Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über Personalausweise und des Passgesetzes (AGPersPassG) 1221003 - Gesetzes über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz ═ BZRG)

Zielgruppen

1221000 - Einwohner, Behörden, andere Berechtigte, Verwaltung 1221001 - Einwohner, Behörden, andere Berechtigte 1221002 - Einwohner 1221003 - Einwohner, Behörden, andere Berechtigte

Schlüsselleistungen Kennzahlen

1221001 - Anzahl der eingeleiteten OWI- Verfahren - Anzahl der Ermittlungen und Verstöße 1221002 - Anzahl der ausgestellten Personalausweise, Reisepässe, Kinderreisepässe, vorläufigen Personalausweise und vorläufigen Reisepässe 1221003 - Anzahl der beantragten Führungszeugnisse und Gewerbezentralregisterauszüge